Livemitschnitt - Erklärung im Bundeskanzleramt-
Berlin, 02. September 2021
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"Sehr geehrter Herr Bundespräsident, liebe Mitbürger, Freunde, Vertreter der internationalen Nachrichtenagenturen, Pressevertreter, Werte Anwesende,
ich bin heute hier, um ihnen mitzuteilen, dass die aktuellen Ereignisse während der letzten Monate im Land Anlass waren, die Richtlinien der deutschen Politik insbesondere der Einwanderungs- und Sicherheitspolitik in den letzten Wochen einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Es bleibt festzustellen, es wurden in der Vergangenheit unter meiner Verantwortung Fehler gemacht, die zu einer Situation geführt haben, die nunmehr dringende Maßnahmen erfordern. Nach Beratung in der Regierungskoalition wurde deshalb folgendes beschlossen.
1. Einreisen in das Gebiet der Bunderepublik Deutschland können ab sofort nur noch mit vollständigen gültigen Einreisedokumenten erfolgen. Parallel dazu werden die staatlichen Außengrenzen durch die erforderlichen technischen und personellen Maßnahmen abgesichert. Die entsprechenden Vorbereitungen wurden in den vergangenen Tagen bereits veranlasst. Die Bundeswehr wird die erforderlichen Aktivitäten gemäß geltender gesetzlicher Regelungen unterstützen.
2. Ab heute 18.00 Uhr gilt für mehrere Großstädte - die Liste erhalten sie im Anschluss - bis zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung eine Ausgangssperre. Den Anordnungen der örtlichen Polizeibehörden ist Folge zu leisten.
3. Die Reaktion an den internationalen Finanzmärkten erfordert darüber hinaus sofortige währungspolitische Maßnahmen, die ihnen im Anschluss der Finanzminister und der Chef der Bundesbank erläutern werden.
4. Der meine Person betreffende Vertrauensverlust, in der Regierung, in meiner Partei und in weiten Teilen der Bevölkerung lässt eine konstruktive Ausübung meines Amtes nicht mehr zu. Ich trete daher von meinem Amt mit sofortiger Wirkung zurück.....Ruhe bitte....Ruhe bitte...ich bin noch nicht fertig....Die Regierung wird ihre Amtsgeschäfte unter Leitung des Kanzleramts kommissarisch weiterführen, bis durch Neuwahlen und die anschließende Regierungsbildung wieder handlungsfähige Strukturen hergestellt sind. Alle bestehenden internationalen Verträge werden eingehalten, den Zahlungsverpflichtungen wird die Bundesrepublik im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten nachkommen.
Ich bitte um...ich bitte um Ruhe...bitte
Wir sind uns bewusst...Ruhe bitte...dass die Fehlentscheidungen in der Vergangenheit zu den nun bekannt gewordenen Opferzahlen unter den deutschen Staatsbürgern aber auch den eingewanderten Bevölkerungsgruppen beigetragen haben. Zahlreiche für uns nicht absehbare Ereignisse haben zu weiteren Eskalationen in den letzten Tagen beigetragen. Ich bitte an dieser Stelle alle betroffenen Angehörigen, Freunde der Opfer aufrichtig um Entschuldigung. Ebenso um Entschuldigung bitten wir alle, die mit ihrem Engagement und ihrem Protest, teilweise unter großen persönlichen Opfern, bereits seit vielen Jahren dafür eingetreten sind, dass das internationale und europäische Asylrecht, das Grundgesetz und der Rechtsstaat mit seinen Institutionen als Grundlage unseres Zusammenlebens strikt durchgesetzt werden. Wir sehen rückblickend - dies ist nicht in ausreichendem Maße geschehen. Viele engagierte Bürger mussten berufliche und persönliche Nachteile in Kauf nehmen, verloren ihre Arbeit und sahen sich einer öffentlichen Herabwürdigung ausgesetzt. Hier hätten wir eher reagieren müssen. Auch dafür bitten wir um Entschuldigung. Wir werden uns zu gegebener Zeit um die umfassende Aufarbeitung der Geschehnisse bemühen.
Die Mitglieder der Regierung und ich sind uns bewusst, dass dieses Land und mit ihm alle Bürger in den nächsten Jahren und Jahrzehnten einen schwierigen Weg vor uns haben. Ich wünsche uns allen dafür Kraft und Erfolg.
Ich danke Ihnen
Die weiteren Fragen reichen sie bitte bei der Pressestelle ein, diese wird sich bemühen alles in angemessener Zeit zu beantworten. Nein keine weiteren Fragen im Moment. Keine Fragen…Nein...bitte lassen sie mich durch...."
Livemitschnitt - Erklärung im Bundeskanzleramt-
Berlin, 02. September 2021
Danke an Rocco B für diese schöne Utopie.
Quelle: Rocco Bur**raf
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